(D§) Fahrverbote für viele Diesel in Stuttgart schon ab 2018

Stuttgart hat durch seine besondere Lage mit Smog zu kämpfen wie keine andere Stadt in Deutschland. Zur Verbesserung der stark mit Schadstoffen belasteten Luft hat die grün-schwarze Landesregierung am Dienstag beschlossen, ab 2018 Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge einzuführen: Bei Feinstaubalarm werden ab dem kommenden Jahr bestimmte Straßen für viele Diesel gesperrt, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen.

Land und Stadt sind in der Pflicht, dem Verwaltungsgericht Stuttgart bis Ende Februar zu erklären, wie sie die Luft nachhaltig verbessern wollen. Die Feinstaubwerte sind in der Landeshauptstadt deutlich zu hoch.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erneuerte im Zuge dieses Beschlusses auch seine Forderung zur Einführung der sogenanten “blauen Plakette” auf Bundesebene, um Dieselfahrzeuge aus den mit Stickoxiden und Feinstaub belasteten Innenstädten auszusperren. Dies wäre “das wirksamste Instrument der Luftreinhaltung”, so Kretschmann, das habe ein Gutachten gezeigt. Allerdings: Für die blaue Plakette gibt es bislang keine Mehrheit auf Bundesebene, Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt sie ebenfalls ab.

Der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds kritisiert das Fahrverbot übrigens – er zweifelt an der Wirkung.

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